Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Außerordentliche Kündigung - Pflicht zur Herausgabe des Dienstwagens - Abmahnung

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Außerordentliche Kündigung wegen der nicht erfolgten Rückgabe des Dienstwagens

 
• Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern

  § 626 Absatz 1 BGB
  Beendigung des Arbeitsverhältnisses; Herausgabepflicht für PKW; außerordentliche Kündigung; Abmahnung

• hensche.de

  Kündigung

• arbeitsrechtsiegen.de

  Fristlose Kündigung - Pflicht zur Herausgabe des Dienstwagens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Fristlose Kündigung wegen Nichtherausgabe des Dienstwagens

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09

  "Fall Emmely" - Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener …

  Auszug aus LAG Nürnberg, 25.01.2011 - 7 Sa 521/10

  Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (vgl. Bundesarbeitsgericht - Urteil vom 10.06.2010 - 2 AZR 541/09 = NZA 2010/1227 und DB 2010/2395).
• BAG, 12.05.2005 - 2 AZR 426/04

  Kündigungsschutzklage - allgemeine Feststellungsklage - Streitgegenstand

  Auszug aus LAG Nürnberg, 25.01.2011 - 7 Sa 521/10

  Sei durch eine Klageerhebung sichergestellt, dass der Arbeitgeber unter Wahrung der Frist des § 4 KSchG gewarnt sei, so sei die Funktion der Norm erfüllt (vgl. Bundesarbeitsgericht - 12.05.2005 - 2 AZR 426/04 = AP Nr. 53 zu § 4 KSchG 1969 und NZA 2005/1259).
• LAG Hamm, 09.11.2010 - 12 Sa 1376/10

  Unwirksame außerordentliche Kündigung wegen verweigerter Herausgabe des …

  Auszug aus LAG Nürnberg, 25.01.2011 - 7 Sa 521/10

  In diesem Falle kann das Interesse des Arbeitnehmers an der tatsächlichen Nutzung überwiegen (vgl. hierzu Landesarbeitsgericht Hamm - Urteil vom 09.11.2010 - 12 Sa 1376/10).

• OLG Saarbrücken, 11.03.2015 - 1 U 26/14

  Streit um außerordentliche Kündigung des IKK-Vorstand

  Denn aufgrund der außerordentlichen Kündigung besteht eine Ungewissheit über den Fortbestand des Dienstverhältnisses, die - ebenso wie beim Weiterbeschäftigungsanspruch - im Wege einer Interessenabwägung dahingehend aufzulösen ist, dass nach Ausspruch der Kündigung zunächst grundsätzlich von einem Herausgabeanspruch des Dienstherrn auszugehen ist (LAG Nürnberg, Urteil vom 25.1.2011 - 7 Sa 521/10, BeckRS 2011, 718).
• ArbG Düsseldorf, 18.02.2020 - 5 Ga 11/20

  Herausgabe und Nutzung eines Dienstwagens

  a) Die Beklagte war - im Grundsatz - bereits nach Ausspruch der außerordentlichen Kündigung vom 17. Juli 2019, unabhängig von deren Wirksamkeit, zur Herausgabe des Dienstwagens verpflichtet (vgl. zB LAG Nürnberg 25. Januar 2011 - 7 Sa 521/10 - LAG Hamm 9. November 2011 - 12 Sa 1376/10 - zu II 1 a bb (2) der Gründe) .